• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1981001317A1
    申请号:PCT/DE1980/000164
    申请日:1980-10-29
    公开日:1981-05-14
    发明作者:I Chivari
    申请人:I Chivari；
    IPC主号:F16D3-00
    专利说明:
    [0001] Wellenkupplung
    [0002] Technisches Gebiet
    [0003] Die Erfindung betrifft eine Wellenkupplung zwischen einem um eine Eingangsachse umlaufenden Teil und einem um eine Ausgangsachse umlaufenden Teil, welche einen Knickwinkel zwischen Eingangsachse und Ausgangsachse zuläßt, enthaltend: eine erste Kupplungshälfte, die mit dem um die Eingangsachse umlaufenden Teil verbindbar ist, eine zweite Kupplungsbälfte, die mit dem um die Ausgangsachse umlaufenden Teil verbindbar ist, und eine Wehrzahl flexibler Verbindungsglieder, welche in drehmomentübertragender Weise zwischen der ersten Kupplungshälfte und der zweiten Kupplungshälfte angeordnet sind.
    [0004] Zugrunde liegender Stand der Technik
    [0005] Bei bekannten Wellenkupplungen dieser Art bestehen die Verbindungsglieder aus geraden Federstahllamellen, die sekantial angeordnet und an einem Ende an der ersten Kupplungshälfte und am anderen Ende an der zweiten Kupplungshälfte unmittelbar befestigt sind. Es sind zwei Paare von parallel und einander diametral gegenüberliegenden Federstahllamellen vorgesehen, so daß die Federstahllamellen insgesamt längs der Seiten eines Quadrats angeordnet sind. Die Federstahllamellen sind so an den beiden Kupplungshälften befestigt, daß bei jeder Drehrichtung jeweils ein Paar auf Zug beansprucht wird und das Drehmoment überträgt. Solche Kupplungen lassen einen kleinen Knickwinkel zwischen der Eingangsachse und der Ausgangsachse zu. Dieser Knickwinkel ist jedoch sehr beschränkt. Die Federstahllamellen werden einer Vechselbelastung unterworfen, durch welche die Lebensdauer stark beeinträchtigt wird.
    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wellenkupplung der eingangs definierten Art so auszubilden, daß bei kompakter Bauweise ein größerer Knickwinkel und gegebenenfalls auch ein Radialversatz zwischen Eingangsachse und Ausgangsachse ermöglicht wird als be vorbekannten Kupplungen und die Lebensdauer verbessert wird.
    [0007] Offenbarung der Erfindung
    [0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß
    [0009] (a) zwischen der ersten und der zweiten Eupplungshälfte mindestens ein Zwischenglied angeordnet ist,
    [0010] (b) Systeme von flexiblen Verbindungsgliedern vorgesehen sind, welche sich im wesentlichen in Umfangs richtung von der ersten Kupplungshälfte zu dem Zwischenglied und von dem Zwischenglied zu der zweiten Kupplungshälfte erstrecken,
    [0011] (c) eine Mehrzahl von übereinstimmenden Verbindungsgliedern in regelmäßiger Anordnung um die Eingangsbzw. Ausgangsachse vorgesehen sind.
    [0012] Durch die Verwendung eines solchen Zwischengliedes kann die effektive Länge der Verbindungsglieder bei kompakte
    [0013] Bauweise der Vellenkupplung vergrößert werden. Damit erhöht sich auch die Flexibilität der Kupplung bei
    [0014] Winkelversatz zwischen Eingangsachse und Ausgangsachse.
    [0015] Durch die Verwendung einer Mehrzahl von Verbindungsgliedern in regelmäßiger Anordnung gleichen sich die Kräfte auf das Zwischenglied aus, so daß das Zwischenglied in seiner Mittellage gehalten wird.
    [0016] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0017] Kurze Beschreibung der Zeichnungen
    [0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert:
    [0019] Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch. eine erste
    [0020] Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wellenkupplung entlang der Linie I-I in
    [0021] Fig. 2,
    [0022] Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch die Wellenkupplung nach Fig. 1 entlang der Linie II-II in Fig. 1;
    [0023] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wellenkupplung entlang der Linie III-III in Fig. 4,
    [0024] Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch die Wellenkupplung nach Fig. 3 entlang der Linie IV-IV in Fig. 3;
    [0025] Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wellenkupplung entlang der Linie V-V in Fig. 6, Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt durch die Wellenkupplung nach Fig. 5 entlang der Linie VI-VI in Fig. 5;
    [0026] Fig. 7 zeigt einen Querschnitt durch eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wellenkupplung entlang der Linie VII-VII in Fig. 8,
    [0027] Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt durch die Wellenkupplung nach Fig. 7 entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 7;
    [0028] Fig. 9 zeigt einen Querschnitt einer modifizierten Ausführung der Wellenkupplung entsprechend
    [0029] Fig. 7,
    [0030] Fig. 10 zeigt einen Längsschnitt der modifizierten Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 9 entsprechend Fig. 8;
    [0031] Fig. 11 zeigt einen Querschnitt durch eine fünfte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wellenkupplung entlang der Linie XI-XI in Fig. 12,
    [0032] Fig. 12 zeigt eine Ansicht auf die Wellenkupplung nach Fig. 11 aus der Richtung A in Fig. 11;
    [0033] Fig. 13 zeigt einen Querschnitt durch eine modifizierte Ausführung der Wellenkupplung entsprechend Fig. 11 entlang der Linie XIII-XIII in Fig. 14,
    [0034] Fig. 14 zeigt einen Längsschnitt durch die Wellen kupplung nach Fig. 13 entlang der Linie
    [0035] XIV-XIV in Fig. 13; Fig. 15 zeigt einen Querschnitt durch eine sechste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wellenkupplung entlang der Linie XVI-XVI in Fig. 16,
    [0036] Fig. 16 zeigt einen Längsschnitt der Wellenkupplung nach Fig. 15 entlang der Linie XV-XV;
    [0037] Fig. 17 zeigt schematisch in Axialansicht eine
    [0038] Wellenkupplung mit mehreren hintereinander geschalteten Zwischengliedern, die nach dem Prinzip der Ausführungsform von Fig. 15 und 16 aufgebaut ist,
    [0039] Fig. 18 zeigt schematisch eine zugehörige Seitenansicht;
    [0040] Fig. 19 zeigt einen Querschnitt durch eine modi fizierte Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 15;
    [0041] Fig. 20 zeigt einen Querschnitt durch eine weiter modifizierte Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 15;
    [0042] Fig. 21 zeigt einen Querschnitt durch eine siebente Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wellenkupplung,
    [0043] Fig. 22 zeigt einen Qurschnitt durch eine modifizierte Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 21;
    [0044] Fig. 23 zeigt einen Querschnitt durch eine weiter modifizierte Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 21 entlang der Linie XXIII-XXIII in Fig. 24 und Fig. 24 zeigt einen Längsschnitt der Wellenkupplung nach Fig. 23 entlang der Linie XXIV-XXIV in Fig. 23.
    [0045] Fig. 25 zeigt einen Querschnitt durch eine Variant der Wellenkupplung nach Fig. 15 und 16 längs der Linie I-I in Fig. 26.
    [0046] Fig. 26 zeigt einen Längsschnitt durch die Wellen kupplung nach Fig. 25 längs der Linie
    [0047] II-II in Fig. 25.
    [0048] Fig. 27 zeigt einen Längsschnitt durch eine andere Ausführungsform der Wellenkupplung nach Fig. 25 längs der Linie III-III in Fig. 28
    [0049] Fig. 28 zeigt einen Querschnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 27.
    [0050] Fig. 29 zeigt eine Endansicht einer weiteren Varia der Wellenkupplung nach Fig. 15 und 16 längs der Linie C-D in Fig. 30.
    [0051] Fig. 30 zeigt einen Schnitt längs der Linie A-B in Fig. 29.
    [0052] Bester Weg zur Ausführung der Erfindung
    [0053] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 ist mit 10 eine erste Kupplungshälfte und mit 12 eine zweite Kupplungshälfte bezeichnet. Die erste Kupplungshälfte 10 besteht aus einer Nabe 14, welche mittels einer Keilnut 16 mit einem um eine Eingangsachse 18 umlaufenden Teil, z.B. einer Welle, undrehbar verbunden werden kann. An der Nabe 14 sitzen jeweils um 120º gegeneinander winkelversetzt drei radiale Ansätze 20,22,24.
    [0054] Die zweite Kupplungshälfte 12 enthält ebenfalls eine Nabe 26, die mittels einer Keilnut 28 mit einem um eine Ausgangsachse 30 umlaufenden Teil, z.B. ebenfalls einer Welle, undrehbar verbunden werden kann. Die Nabe 26 trägt drei um jeweils 120º gegeneinander winkelvefsetzte radiale Ansätze 32,34 und 36.
    [0055] Die radialen Ansätze 20,22 und 24 der ersten Kupplungshälfte 10 tragen axial vorspringende Bolzen 38,40 bzw. 42. An den radialen Ansätzen 32,34 und 36 der zweiten Kupplungshälfte 12 sind axial vorspringende Bolzen 44,46 bzw. 48 angebracht, die den Bolzen 38,40 und 42 entgegengerichtet sind und zwischen diese greifen. Zwischen den Kupplungshälften 10 und 12 ist ein Zwischenglied 50 angeordnet, welches bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei Teilen 52 und 54 besteht. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, hat das Zwischenstück 50 dreieckige Grundform mit einem zentralen Durchbruch 56 zur Verringerung der Masse. Der Bolzen 38 ist durch ein Verbindungsglied 58 in Gestalt eines Federstahldrahtstücks mit dem Bolzen 46 verbunden. Das Federstahldrahtstück ist V-förmig und weist an seinen Enden Augen 60 und 62 auf, die um die Bolzen 38 bzw. 47 herumgreifen.
    [0056] Das V-förmige Federstahldrahtstück des Verbindungs glieds 58 ist um die eine Kante des im Querschnitt dreieckigen Zwischenstücks 50 herumgeführt, die zur axialen Führung des Verbindungsglieds 58 mit einer Rinne 64 versehen ist. Das Federstahldrahtstück enthält somit einen ersten Schenkel 66, der sich von dem Bolzen 38 im wesentlichen tangential zu der Kante des Zwischenstücks 50 erstreckt und einen zweiten Schenkel 68, der von dieser Kante zu dem Bolzen 46 der zweiten Kupplungshälfte verläuft. Der Bolzen 46 der zweiten Kupplungshälfte ist dabei um 180 gegenüber dem Bolzen 38 der ersten Kupplungshälfte winkelversetzt.
    [0057] Die Augen 60 und 62 sind auf den Bolzen 38 bzw. 46 festgeklemmt und in axialer Richtung gesichert. Das ist am besten aus Fig. 2 ersichtlich und wird anhand des Bolzens 38 und des Auges 60 erläutert:
    [0058] Der Bolzen 38 weist einen Kopf 70 auf. Auf den Schaft des Bolzens 38 sind Abstandshülsen 72,74,76 aufgeschoben. Das Auge 60 ist zwischen die Abstandshülsen 72 und 74 eingeklemmt. Das Ende des Bolzens 38, das durch eine Axialbohrung 78 des radialen Ansatzes 20 hindurchragt, ist mit einem Gewinde 80 versehen. Auf das Gewinde 80 ist eine Mutter 82 aufgeschraubt. Durch Festziehen der Mutter 82 werden die Abstandshülsen 72,74 und 76 durch den Kopf 70 des Bolzens 38 unter Zwischenlage des Auges 60 und eines Auges 84 eines anderen Verbindungsgliedes gegen die Stirnfläche 86 des Ansatzes 20 festgezogen. In ähnlicher Weise erfolgt die Befestigung des Verbindungsglieds 58 an dem Bolzen 46 sowie die Befestigung der anderen Verbindungsglieder an den übrigen Bolzen.
    [0059] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist der Bolzen 40 der ersten Kupplungshälfte 10 über ein V-förmiges Verbindungsglied 88, das sich an der nächsten Kante des Zwischenglieds 50 abstützt, mit dem Bolzen 48 der zweiten Kupplungshälfte 12 verbunden, der dem Bolzen 40 diametral gegenüberliegt. Der Bolzen 42 der ersten Kupplungshälfte 10 ist über ein V-förmiges Verbindungsglied 90, das sich an der dritten Kante des Zwischenglieds 50 abstützt, mit dem Bolzen 44 der zweiten Kupplungshälfte 12 verbunden, der dem Bolzen 42 diametral gegenüberliegt. Die Ausbildung, Abstützung und Befestigung der Verbindungsglieder 88 und 90 erfolgt in gleicher Weise wie bei dem Verbindungsglied 58. Es sind auf diese Weise drei um jeweils 120 gegeneinander versetzte Systeme von Verbindungsgliedern 58,88 und 90 vorgesehen, so daß sich die auf den Teil 52 des Zwischenstücks 50 wirkenden Abstützkräfte aufheben und der Teil 52 des Zwischenstücks 50 frei zwischen den Verbindungsgliedern 58,88, 90 gehalten ist.
    [0060] In Fig. 1 erstrecken sich die Verbindungsglieder 58,88, 90 von der ersten Kupplungshälfte 10 jeweils entgegen dem Uhrzeigersinn um das Zwischenglied 50 herum zur zweiten Kupplungshälfte 12. Sie übertragen das Drehmoment, wenn die erste Kupplungshälfte 10 im Uhrzeigersinn in Fig. 1 angetrieben wird und die Drehbewegung auf die zweite Kupplungshälfte 12 überträgt. Ein zweiter Satz von Verbindungsgliedern zwischen den Bolzen 38,46 und 40,48 und 42,44 erstreckt sich im entgegengesetzten Drehsinn um den zweiten Teil 54 des Zwischenglieds 50. Diese drei Verbindungsglieder sind in Fig. 2 mit 92,94 und 96 bezeichnet. Ein Schnitt längs der Linie Ia-Ia ergibt das gleiche Bild wie Fig. 1, da hierbei die Blickrichtung entgegengesetzt ist.
    [0061] Die beschriebene Anordnung gestattet einen Winkelversatz zwischen der Eingangswelle 18 und der Ausgangswelle 30 unter Durchbiegung der Verbindungsglieder 58,88,90 bzw. 92,94,96. Gegenüber vorbekannten Kupplungen der geschilderten Art ergibt sich der Vorteil, daß bei kleinem Raumbedarf eine größere Länge der Verbindungsglieder zur Verfügung steht.
    [0062] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 sind statt der Federstahldrahtteile als Verbindungsglieder langgestreckte Federstahllamellen vorgesehen.
    [0063] Die erste Kupplungshälfte 100 weist wieder eine Nabe 102 und drei um 120º gegeneinander winkelversetzte radiale Ansätze 104,106 und 108 auf. Jeder der Ansätze 104,106 und 108 trägt einen axialen Bolzen 110,112 bzw. 114. Die zweite Kupplungshälfte 116 enthält eine Nabe 118 mit drei, um 120º gegeneinander winkelversetzten radialen Ansätzen 120,122 und 124. Jeder dieser radialen Ansätze trägt einen axialen Bolzen 126,128 bzw. 130, wobei sich die Bolzen 126,128,130 in entgegengesetzter Richtung erstrecken wie die Bolzen 110,112,114 und jeweils zwischen diese letzteren greifen. Zwischen den Kupplungshälften 100 und 116 ist ein Zwischenglied 132 angeordnet, welches ebenfalls aus zwei Teilen 134 und 135 besteht. Jeder der Teile 134 und 135 des Zwischenglied 132 ist, wie aus Fig. 3 am besten ersichtlich ist, ein sternförmiger Körper, mit drei um jeweils 120 gegeneinander winkelversetzten Armen 136,138 und 140. Jeder der Arme trägt einen Lagerbolzen 142,144 bzw. 146. Ein erstes System 148 von Verbindungsgliedern besteht aus einer Federstahllamelle 150, die einerseits auf dem Bolzen 110 und andererseits auf dem Lagerbolzen 142 sitzt und die erste Kupplungshälfte 100 mit dem Arm 136 des Teils
    [0064] 134 des Zwischenglieds 132 verbindet, und einer zweiten Federstahllamelle 152, welche den Arm 136 des Teils 134 des Zwischenglieds 132 mit dem Lagerbolzen 128 des Ansatzes 122 der zweiten Kupplungshälfte 116 verbindet. Ein zweites System von Kupplungsgliedern 154 besteht aus einer Federstahllamelle 156, die an dem Bolzen 112und dem Lagerbolzen 144 befestigt ist und die erste Kupplungshälfte 100 mit dem Teil 134 des Zwischenglieds 132 verbindet, und einer Federstahllamelle 157, welche sich zwischen dem Lagerbolzen 144 und dem
    [0065] Bolzen 130 erstreckt und das Zwischenglied 132 mit der zweiten Kupplungshälfte 116 verbindet. Ein drittes System 156 von Kupplungsgliedern besteht aus einer Federstahllamelle 158 zwischen dem Bolzen 114 und dem Lagerbolzen 146 und einer Federstahllamelle 160 zwischen dem Lagerbolzen 146 und dem Bolzen 126 an der zweiten Kupplungshälfte 116. Die drei Systeme 148,154 und 156 von Verbindungsgliedern sind jeweils um 120º gegeneinander versetzt. In der dargestellten Ruhestellung, in welcher die Eingangsachse 162 mit der Ausgangsachse 164 fluchtet, sind die Ansätze 120,122 und 124 an der zweiten Kupplungshälfte 116 jeweils um 60º gegen die Ansätze 104,106 bzw. 108 der ersten Kupplungshälfte 100 winkelversetzt. Die Arme 136,138 und 140 des Teils 134 sitzen auf den Winkelhalbierenden zwischen den Ansätzen 120,106 bzw. 122, 108 bzw. 124, 104. Der Ansatz 122 ist dem Ansatz 104 diametral gegenüberliegend angeordnet. Entsprechend ist der Ansatz 124 diametral gegenüberliegend dem Ansatz 106 angeordnet und der Ansatz 120 ist diametral gegenüberliegend dem Ansatz 108 angeordnet. Die in Fig. 3 dargestellten drei Systeme von Verbindungsgliedern 148,154,156 erstrecken sich jeweils entgegen dem Uhrzeigersinn um das Zwischenglied 132 herum. Sie werden auf Zug beansprucht und übertragen das Drehmoment, wenn die erste Kupplungshälfte 100 sich im Uhrzeigersinn von Fig. 3 dreht und die zweite Kupplungshälfte 116 mitnimmt.
    [0066] Ein entsprechender Satz von drei um 120º gegeneinander versetzten Verbindungsgliedern ist zwischen der ersten Kupplungshälfte 100, dem zweiten Teil 135 des Zwischenglieds 132 und der zweiten Kupplungshälfte 116 vorgesehen, wobei sich die Systeme von Verbindungsgliedern im entgegengesetzten Drehsinn um den Teil 135 des Zwischenglieds 132 herumerstrecken. Diese Verbindungsglieder werden auf Zug beansprucht, wenn die erste Kupplungshälfte 100 entgegen dem Uhrzeigersinn umläuft und die zweite Kupplungshälfte 116 mitnimmt. Die Befestigung der Federstahllamellen an den Bolzen wird anhand des Bolzens 110 in Fig. 4 erläutert.
    [0067] Der Bolzen 110 weist einen Kopf 166 auf. Auf den Schaft des Bolzens 110 sind die Federstahllamellen, z.B. 150, zusammen mit Abstandshülsen oder -ringen 168, 170,172 aufgeschoben. Dabei ist die Abstandshülse 168 in einer Einsenkung der Stirnfläche 180 des Ansatzes 104 gehalten. Der Bolzen 110 erstreckt sich durch eine Bohrung 174 des Ansatzes 104 und weist ein Gewinde 176 auf, auf welches eine Mutter 178 aufgeschraubt ist. Bei Festziehen der Mutter 178 werden die Federstahllamellen 150 usw. und die Abstandshülsen 168 usw. gegen die Stirnfläche 180 des Ansatzes 104 festgezogen.
    [0068] In ähnlicher Weise enthalten die Lagerbolzen, z.B. 144, einen Kopf 182 und ein Gewinde 184 auf dem Schaft des Lagerbolzens, auf welchem eine Mutter 186 aufgeschraubt ist. Die Federstahllamellen, z.B. 156 und 157, sitzen auf verschiedenen Seiten des Teils 134 des Zwischenglieds 132. Sie werden bei Festziehen der Mutter 186 unter Zwiεchenlage von Ringscheiben 188 gegen den Kopf 182 festgeklemmt.
    [0069] Auch bei dieser Anordnung erstrecken sich die Federstahllamellen im wesentlichen tangential und bilden ein "V" , so daß sich bei kompakter Bauweise eine große wirksame Länge der Federstahllamellen und damit eine erhöhte Flexibilität der Wellenkupplung ergibt.
    [0070] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 sind Bolzen 190,192,194 axial auf der Stirnfläche 196 einer rohrförmigen ersten Kupplungshälfte 198 vorgesehen. An der Stirnfläche 200 der zweiten Kupplungshälfte 202 sitzen Bolzen 204,206 und 208, die sich in entgegengesetzter Richtung wie die Bolzen 190,192,194 erstrecken und zwischen diese greifen.
    [0071] Das Zwischenglied wird hier von zwei Ringen 210,212 gebildet, die konzentrisch zu den Kupplungshälften 198 und 202 außerhalb derselben angeordnet sind.
    [0072] Die Systeme von Verbindungsgliedern enthalten wieder gerade, langgestreckte Federstahllamellen, die sich jeweils von der ersten Kupplungshälfte 198 zu einem der Ringe 210 oder 212 erstrecken und ebensolche
    [0073] Federstahllamellen, die eine Verbindung zwischen dem Ring 210 oder 212 und der zweiten Kupplungshälfte 202 herstellen. In Fig. 5 sind nur zwei solche Systeme 214 und 216 für jeweils eine Drehrichtung dargestellt. Die übrigen Systeme, die in entsprechender Weise aufgebaut und lediglich winkelversetzt sind, sind der Übersichtlichkeit halber nur durch gestrichelte Linien angedeutet.
    [0074] Der Ring 210 enthält Paare von axialen Bolzen 218,220 und 222,224 sowie 226,228. Der Ring 212 trägt Paare von axialen Bolzen 230,232,234,236 und 238,240. Der Bolzen 190 der ersten Kupplungshälfte 198 ist über eine Federstahllamelle 242 mit dem Bolzen 218 des Rings 210 verbunden. Der Bolzen 220 des Rings 210 ist über eine Federstahllamelle 244 mit dem Bolzen 206 der zweiten Kupplungshälfte 202 verbunden. Dabei kreuzt die Federstahllamelle 244 die Federstahllamelle 242. Es sind drei jeweils um 120º gegeneinander winkelversetzte Systeme dieser Art vorgesehen. Diese Systeme 214,246 und 248 sind auf Zug beansprucht, wenn die erste Kupplungshälfte 198 im Uhrzeigersinn angetrieben wird und die zweite Kupplungshälfte 202 mitnimmt. Für den entgegengesetzten Drehsinn ist ein zweiter Satz von drei solchen Systemen von Verbindungsgliedern vorgesehen, von denen in Fig. 5 das System 216 dargestellt ist. Dieses System enthält eine Federstahllamelle 250, welche den Bolzen 190 mit dem Bolzen 238 des zweiten Ringes 212 verbindet, sowie eine Federstahllamelle 252, welche den Bolzen 240 des zweiten Ringes 212 mit dem Bolzen 206 der zweiten Kupplungshälfte 202 verbindet. Es sind zwei weitere, gegenüber dem System 216 um 120º winkelversetzte derartige Systeme 254 und 256 zwischen der ersten Kupplungshälfte 198, dem zweiten Ring 212 und der zweiten Kupplungshälfte 202 vorgesehen. Die Befestigung der Federstahllamellen auf den Bolzen erfolgt in ähnlicher Weise wie in Fig. 4 und ist daher hier nicht noch einmal im einzelnen beschrieben.
    [0075] An den Kupplungshälften 198 und 202 sind in den Bereichen, in denen die jeweils andere Kupplungshälfte Bolzen 190 usw. trägt, Ausnehmungen 258 (Fig. 6) vorgesehen, um die Beweglichkeit der Kupplungshälften gegeneinander zu gewährleisten.
    [0076] Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 ist eine erste Kupplungshälfte 260 mit einer Nabe 262 und einem Paar von diametral einander gegenüberliegenden radialen Ansätzen 264 und 266 versehen. Um 90 gegen die Ansätze 264 und 266 versetzt ist die Nabe 262 mit einem Paar diametral einander gegenüberliegender Ausschnitte 268,270 versehen. Die zweite Kupplungshälfte 272 weist einen rohrförmigen Nabenteil 274 auf, der an seiner der ersten Kupplungshälfte 260 zugewandten Stirnseite 276 zwei einander diametral gegenüberliegende Vorsprünge 278,280 aufweist, die mit Spiel in die Ausnehmungen 268,270 eingreifen. An den Vorsprüngen 278,280 sind radiale Ansätze 282 bzw. 284 vorgesehen, die auf diese Weise in der gleichen Ebene liegen wie die Ansätze 264 und 266 der ersten Kupplungshälfte 260. In Axialbohrungen der radialen Ansätze 264 und 266 der ersten Kupplungshälfte 260 sitzen Bolzen 286,288, die zu beiden Seiten der Ansätze 264,266 aus den Axialbohrungen herausragen. Entsprechend sitzen in Axialbohrungen der radialen Ansätze 282 und 284 Bolzen 290,292. Als Zwischenglied dienen hier ebenfalls zwei Ringe 294,296, von denen der Ring 294 konzentrisch um die erste Kupplungshälfte 260 herum angeordnet ist, während der zweite Ring 296 die zweite Kupplungshälfte 274 konzentrisch umgibt. An dem ersten Ring 294 ist bei der dargestellten Ausführung ein erstes Paar von Bolzen 298,300 mit einem Winkelversatz von etwas weniger als 90º angeordnet. Stattdessen kann der Winkelversatz auch genau 90º betragen. Diametral gegenüberliegend hierzu ist ein zweites Paar von
    [0077] Bolzen 302,304 angeordnet. Entsprechende Paare von Bolzen 306,308 und 310,312 sind um 90º dazu versetzt an dem zweiten Ring 296 vorgesehen.
    [0078] Zwischen dem Bolzen 286 an der ersten Kupplungshälfte
    [0079] 260 und dem Bolzen 298 an dem ersten Ring 294 erstreckt sich eine Federstahllamelle 314. Eine zweite Federstahllamelle, welche die Federstahllamelle 314 kreuzt, erstreckt sich von dem Bolzen 300 des ersten Ringes 294 zu dem Bolzen 290, der an der zweiten Kupplungshälfte 272 vorgesehen ist. Die beiden Feder'stahllamellen 314 und 316 bilden ein System 318, in welchem die Federstahllamellen 314,316 auf Zug beansprucht werden, wenn sich die erste Kupplungshälfte 260 im Uhrzeigersinn dreht und die zweite Kupplungshälfte 272 entsprechend mitnimmt. In gleicher Weise wirkt das diametral dazu gegenüberliegende System 320. Entsprechende Systeme 322 und
    [0080] 324 sind zwischen der ersten Kupplungshälfte 260, dem zweiten Ring 296 und der zweiten Kupplungshälfte 272 vorgesehen, die auf Zug beansprucht werden, wenn die erste Kupplungshälfte 260 entgegen dem Uhrzeigersinn angetrieben wird und die zweite Kupplungshälfte mitnimmt.
    [0081] Die Ausführungsform nach Fig. 9 und 10 ist ähnlich aufgebaut wie die Ausführungsform nach Fig. 7 und 8, und entsprechende Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen wie dort. Das Zwischenglied 295 besteht darin nur aus einem einzigen Ring, an welchem die Verbindungsglieder zur Drehmomentübertragung zwischen den beiden Kupplungshälftεn 260,272 in beiden Drehrichtungen angelenkt sind und der die
    [0082] Kupplungshälfte 260 koaxial in der Ebene der Ansätze 264,266 umgibt.
    [0083] Die in Fig. 11 und 12 dargestellte Ausführung der
    [0084] Wellenkupplung enthält in einem Fig. 1 ähnlichen Aufbau nur ein einheitliches Zwischenglied 358 zwischen den beiden Kupplungshälften 326 und 342. Die erste Kupplungshälfte 326 enthält eine Nabe 328 mit drei radialen, um 120º gegeneinander winkelversetzten
    [0085] Ansätzen 330,332 und 334, und die zweite Kupplungshälfte 342 enthält eine Nabe 344 mit drei radialen, um 120º gegeneinander winkelversetzten Ansätzen 346,348,350; in der Darstellung von Fig. 12 ist einer der Ansätze an jeder Kupplungshälfte durch den anderen verdeckt.
    [0086] Die radialen Ansätze 330,332,334 der ersten Kupplungshälfte 326 und die radialen Ansätze 346,348, 350 der zweiten Kupplungshälfte 342 sind mit Bolzen 336,338,340 bzw. 352,354,356 versehen. Jeweils diametral gegenüberliegende Paare von Bolzen 336,354; 338,356 und 340,352 sind durch über das Zwischenglied 358 geführte Verbindungsglieder 360,362,364 miteinander verbunden. Die Verbindungsglieder 360,362,364 bestehen aus Stahlseilen oder Federstahldraht und sind an den Bolzen entsprechend den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen befestigt.
    [0087] Das Zwischenglied 358 ist ein zylindrischer Körper aus gummielastischem Material, an dessen Oberfläche die Verbindungsglieder 360,362,364 in Rinnen 366 verlaufen (Fig. 12). Es können aber auch drei um 120º gegeneinander winkelversetzte bogenförmige Stützbleche 368 an dem Zwischenglied 358 vorgesehen sein, die jeweils zwischen den Paaren von Bolzen 336, 354;338, 356;340,352 angeordnet sind und die Verbindungsglieder 360,362,36-4- an der Oberfläche des Zv/ischengliedes 358 abstützen (Fig. 11). In der in Fig. 11 und 12 dargestellten Ausführung hat das Zwischenglied 358 eine zentrale Längsöffnung 370, in welche eine längsgeteilte Hülse 372 mit doppelt konisc ausgebildeten, sich zur Mitte hin verjüngenden Innenwandungen 374,376 eingesetzt ist. In der Hülse 372 können axial entsprechend konisch geformte Druckkörper eingeführt und zur Mitte hin gezogen werden. Die Hülse 372 wird dann radial auseinandergedrückt, wodurch sich die Vorspannung des Zwischengliedes 358 und damit die Steifigkeit der Kupplung verändern läßt.
    [0088] In Fig. 11 sind drei Verbindungsglieder 360,362,364 gezeigt, die im Uhrzeigersinn um 120 gegeneinander winkelversetzt von der ersten Kupplungshälfte 326 über das Zwischenglied 558 zur zweiten Kupplungshälfte 342 verlaufen. Weitere nicht im einzelnen bezeichnete Verbindungsglieder gleicher Art und mit gleicher Führung und Befestigung verlaufen in gleicher Weise zur Drehmomentübertragung entgegen dem Uhrzeigersinn zwischen den beiden Kupplungshälften 326,342 über das Zwischenglied 358. Dabei bewirken jeweils nur die auf Zug beanspruchten Verbindungsglieder eine Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften 326,342. Die elastische Ausbildung des Zv/ischengliedes 358 gestattet einen gewissen Winkel- und Radialversatz zwischen Eingangsachse und Ausgangsachse und wirkt außerdem schwingungsdämpfend. Zusätzlich kann bei Anwesenheit der Hülse 372 durch die axiale Verschiebun der in diese eingeführten Druckkörper noch die Steifigkeit der Kupplung verändert werden. Fig. 13 und 14 zeigen eine modifizierte Ausführung der in Fig. 11 und 12 dargestellten Kupplung, die ähnlich aufgebaut ist und bei der gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Bei dieser modifizierten Ausführung besteht das Zwischenglied 358 aus einem inneren Rohr 378 mit einem Mantel 380 aus gummielastischem Material, an dem die Verbindungsglieder zur Drehmomentübertragung zwischen den beiden Kupplungshälften 326,342 in beiden Drehrichtungen wie bei der Ausführung nach
    [0089] Fig. 12 in Rinnen 366 an der Oberfläche des Zwischengliedes 358 geführt sind.
    [0090] Bei der modifizierten Ausführung sind die Ansätze, deren Bolzen die Verbindungsglieder erst in relativ weitem Abstand von dem zugehörigen Ansatz tragen, beispielsweise der Bolzen 336 an dem Ansatz 330, mit axialen Vorsprüngen 382 versehen. Die außen kegelstumpfförmigen Vorsprünge 382 umgeben die Bolzen wie den Bolzen 336 über einen großen Teil ihrer Länge und stützen sie ab.
    [0091] Bei der Ausführungsform nach Fig. 15 und 16 besteht das Zwischenglied aus einem sternförmigen ersten Teil 400 für die Verdrehung im Uhrzeigersinn wie in Fig. 11 und einem in der gleichen Ebene angeordneten und den Teil 400 umgebenden, ringförmigen zweiten Teil 402 für die Verdrehung entgegen dem Uhrzeigersinn. Der Übersichtlichkeit halber sind in Fig. 15 für jeden Drehsinn nur ein Paar von Verbindungsgliedern dargestellt. Weitere Paare sind jeweils um 120º dagegen wihkelversetzt vorgesehen. Im einzelnen enthält die Wellenkupplung von Fig. 15 und 16 eine erste Kupplungshälfte 404 mit einer Nabe 406 und drei radial nach außen vorspringenden, um 120 gegeneinander winkelversetzten Ansätzen 408,410, 412. An den Ansätzen 408,410,412 sitzen axiale
    [0092] Bolzen 414,416,418. Eine zweite Kupplungshälfte 420 weist eine Nabe 422 und drei um 120 gegeneinander und um 180 gegen die Ansätze 408,410,412 winkelversetzte radiale Ansätze 424,426,428 auf. An den Ansätzen 424,426,428 sitzen axiale Bolzen 430,432 bzw. 434, die sich in Richtung auf die erste Kupplungshälfte 404 erstrecken und zwischen die Bolzen 408,410,412 greifen.
    [0093] Symmetrisch zu einer mittleren Radialebene 436 (Fig. 12) zwischen den beiden Kupplungshälften 404,420 sind der sternförmige erste Teil 400 und der ringförmige zweite Teil 402 des Zwischenglieds angeordnet. Der sternförmige erste Teil 400 hat drei um 120 gegeneinander winkelversetzte radiale Arme 438,440,442. Der ringförmige zweite Teil 402 hat drei um 120º gegeneinander und entgegen dem Uhrzeigersinn um 60º gegen die Arme 438,440,442 des Teils 400 winkelversetzte, nach innen ragende Ansätze 444,446,448.
    [0094] Ein als Federstahllamelle 450 ausgebildetes Verbindungsglied sitzt auf dem Bolzen 414 und ist mit einem Bolzen 452 auf dem Arm 438 des Teils 400 verbunden. Eine weitere Federstahllamelle 454 erstreckt sich zwischen dem Bolzen 452 des Teils 400 und dem Bolzen 430 der zweiten Kupplungshälfte 420. Die Federstahllamellen 450,454 bilden so ein System von Verbindungsgliedern, das sich entgegen dem Uhrzeigersinn um die Umlaufachse herumerstreckt und wirksam wird, wenn die erste Kupplungshälfte 404 im Uhrzeigersinn angetrieben wird und die zweite Kupplungshälfte 420 mitnimmt. Zwei weitere (nicht dargestellte) Systeme von Verbindungsgliedern sind um jeweils 120 winkelversetzt zwischen dem Bolzen 416, einem Bolzen 456 auf dem Arm 440 des Teils 400 und dem Bolzen 432, sowie zwischen dem Bolzen 418, einem Bolzen 458 auf dem. Arm 442 des Teils 400 und dem Bolzen 434 vorgesehen.
    [0095] Für die entgegengesetzte Drehrichtung, d.h. wenn die erste Kupplungshälfte 404 entgegen dem Uhrzeiger sinn angetrieben wird und die zweite Kupplungshälfte 420 entsprechend mitnimmt, sind Systeme von Verbindungsgliedern vorgesehen, die sich im Uhrzeigersinn um die Umlaufachse herumerstrecken. Ein erstes solches System besteht aus einer Federstahllamelle 460, die sich von dem Bolzen 414 zu einem Bolzen 462 auf dem Ansatz 448 des ringförmigen Teils 402 erstreckt, und einer Federstahllamelle 464, die sich von dem Bolzen 462 zu dem Bolzen 430 erstreckt. Zwei ähnlich aufgebaute weitere (nicht dargestellte) Systeme von Verbindungsgliedern sind wieder um 120° winkelversetzt angeordnet und enthalten Federstahllamellen zwischen dem Bolzen 416 und einem Bolzen 466 an dem Ansatz 444 und zwischen dem Bolzen 466 und dem Bolzen 432 der zweiten Kupplungshälfte 420, sowie zwischen dem Bolzen 418 und einem Bolzen 458 an dem
    [0096] Ansatz 442 und zwischen dem Bolzen 458 und dem Bolzen 434 der zweiten Kupplungshälfte 420.
    [0097] Wie aus Fig. 15 ersichtlich ist, sitzen alle Bolzen auf einem gemeinsamen Teilkreis 470. Es wird auf diese Weise eine in axialer Richtung sehr kompakte Anordnung erhalten.
    [0098] Die in Fig. 25 bis 30 dargestellten Varianten der Wellenkupplung nach Fig. 15 und 16 lassen auch einen Radialversatz zwischen den zu kuppelnden Wellen zu. Die in Fig. 25 und 26 dargestellte Variante der Wellenkupplung enthält eine erste Kupplungshälfte 810 mit eine Nabe 812, mit welcher die Kupplungshälfte 810 in übliche Weise auf die eine der miteinander zu kuppelnden Wellen aufsetzbar ist. An der Nabe 812 sind drei um jeweils 120º gegeneinander winkelversetzte radiale Ansätze 814,816,818 vorgesehen. Eine zweite Kupplungshälfte 820 enthält eine Nabe 822, mit welcher die Kupplungshälfte 820 auf die andere der beiden miteinander zu kuppelnden Wellen aufsetzbar ist. An der Nabe 822 sind ebenfalls drei um jeweils 120º gegeneinander und um 60º gegen die benachbarten Ansätze 814,816,818 der ersten Kupplungshälfte 810 winkelversetzte radiale Ansätze 824,826,828 angebracht. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist in der
    [0099] Ruhestellung der Kupplung bei fluchtenden Achsen der Ansatz 826 der zweiten Kupplungshälfte um 60º gegenüber dem Ansatz 814 der ersten Kupplungshälfte 810 winkelversetzt. Entsprechend ist der Ansatz 824 der zweiten Kupplungshälfte 820 um 60º gegenüber dem Ansatz 818 der ersten Kupplungshälfte 810 winkelversetzt, und der Ansat 828 der zweiten Kupplungshälfte 820 ist um 60º gegenüber dem Ansatz 816 der ersten Kupplungshälfte winkel- versetzt. Wie weiterhin aus Fig. 25 ersichtlich ist, ist dann der Ansatz 824 der zweiten Kupplungshälfte 820 um 180º gegen den Ansatz 814 der ersten Kupplungshälfte 810, der Ansatz 826 der zweiten Kupplungshälfte 820 um 180º gegen den Ansatz 816 der ersten Kupplungshälfte 810 und der Ansatz 828 um 180° gegen den Ansatz 818 der ersten Kupplungshälfte 810 winkelversetzt.
    [0100] Mit 830 ist ein inneres Zwischenglied und mit 832 ein äußeres Zwischenglied bezeichnet. Das innere Zwischenglied weist drei um jeweils 120º gegeneinander und um 30º in einer ersten Richtung (im Uhrzeigersinn von Fig. 25) gegen die Ansätze 814,816,818 der ersten Kupplungshälfte winkelversetzte und radiale nach außen- vorspringende Ansätze 834,836,838 auf. Das äußere Zwischenglied 832 weist ebenfalls drei um jeweils 120º gegeneinander und um 30º in der entgegengesetzten, zweiten Richtung (gegen den Uhrzeigersinn in Fig. 25) gegen die Ansätze 814,816,818 der ersten Kupplungshälfte 810 winkelversetzte, radial nach innen vorspringende Ansätze 840,842,844 auf (Fig. 25).
    [0101] Es sind drei erste Systeme von Lenkern in Form von je zwei Federstahllamellen 846,848 (Fig. 25) vorgesehen, von denen jeweils eine Federstahllamelle sich von einem Ansatz (z.B. 814) der ersten Kupplungshälfte 810 in der ersten Richtung, also im Uhrzeigersinn von Fig. 25 um die Wellen herum, zu einem Ansatz (z.B. 844) des äußeren Zwischenglieds 832 und eine weitere Federstahllamelle 848 sich von diesem Ansatz 844 weiter in der ersten Richtung zu einem Ansatz 824 der zweiten Kupplungshälfte erstreckt, welcher gegenüber dem zugehörigen Ansatz 814 der ersten Kupplungshälfte 810 um 180º winkelversetzt ist. Der Deutlichkeit halber ist in Fig. 25 nur ein solches System von Federstahllamellen mit den Federstahllamellen 846 und 848 dargestellt, über welche eine Verbindung zwischen dem Ansatz 814 der ersten Kupplungshälfte und dem Ansatz 824 der zweiten Kupplungshälfte hergestellt wird. Entsprechende Systeme mit Paaren von Federstahllamellen verbinden die Ansätze 816 und 826 und die Ansätze 818 und 828.
    [0102] Es sind weiterhin drei zweite Systeme von Lenkern in Form von je zwei Federstahllamellen 850 und 852 vorgesehen, von denen jeweils eine Federstahllamelle 850 sich von einem Ansatz (z.B. 814) der ersten Kupplungshälfte 810 in der zweiten Richtung, also entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 25 um die Wellen herum, zu einem Ansatz, z.B. 838 des inneren Zwischenglieds 830 und eine weitere sich von diesem Ansatz 838 weiter in der zweiten Richtung zu dem Ansatz 824 der zweiten Kupplungshälfte 820 erstreckt, welcher gegenüber dem zugehörigen Ansatz 814 der ersten Kupplungshälfte um 180º winkelversetzt ist. Entsprechende Systeme von jeweils zwei Federstahllamellen verbinden über das innere Zwischenglied 830 die Ansätze 816 und 826, sowie die Ansätze 818 und 828. Auch diese Systeme sind in Fig. 25 der Deutlichkeit halber weggelassen.
    [0103] Wie aus Fig. 26 ersichtlich ist, sind bei der vor liegenden Wellenkupplung die Ansätze 814,816,818 bzw. 824,826,828 der beiden Kupplungshälften 810 und 820 an den einander abgewandten, axial äußeren Enden der Naben 812 bzw. 822 vorgesehen. Die Kupplungshälften sind also im Vergleich zu Fig. 15 und 16 gewissermaßen umgekehrt auf die Enden der miteinander zu kuppelnden Wellen aufgesetzt. Das äußere und das innere Zwischenglied 832 bzw. 830 sind zwei langgestreckte rohrförmige Teile, die koaxial zueinander um die Nabe 812 und 822 herum angeordnet sind.
    [0104] Die Ansätze an dem äußeren und dem inneren Zwischenglied 832 bzw. 830 enthalten bei dieser Ausführung je einen Ansatzteil, z.B. 834A und 836A an dem einen, der ersten Kupplungshälfte 810 zugewandten, und einen Ansatzteil, z.B. 834B,836B, an dem anderen, der zweiten Kupplungshälfte 820 zugewandten Ende des betreffenden Zwischenglieds 830 bzw. 832. Die jeweils mit der ersten Kupplungshälfte verbundenen Federstahllamellen sind mit dem Ansatzteil an dem einen Ende und die mit der zweiten Kupplungshälfte verbundenen Federstahllamellen sind mit dem Ansatzteil an dem anderen Ende verbunden. Beispielsweise sind also die Federstahllamellen 846 und 850, die an dem Ansatz 814 der ersten Kupplungshälfte 810 befestigt sind, an den (in Fig. 26 nicht sichtbaren) linken Ansatzteilen der Ansätze 838 und 844 befestigt. Die Federstahllamellen 848 und 852, die mit dem Ansatz 824 der zweiten Kupplungshälfte 820 verbunden sind, sind an den (in Fig. 26 ebenfalls nicht sichtbaren) rechten Ansatzteilen der Ansätze 844 bzw. 838 befestigt.
    [0105] Die Befestigung der Federstahllamellen an den Ansätzen erfolgt durch Bolzen 854 (vgl. Ansatz 814 in Fig. 26), welche durch Durchbrüche an den Enden der Federstahllamellen 846,850 und eine Bohrung des Ansatzes 814 hindurchgesteckt sind und durch jeweils eine Mutter 856 festgezogen werden. Zwischen dem Kopf des Bolzens 854 und der benachbarten Federstahllamelle 850, zwischen den Federstahllamellen 850 und 846 und zwischen der Federstahllamelle 846 und der Stirnfläche des Ansatzes 814 sind jeweils Abstandsscheiben 858 eingelegt.
    [0106] Da die Systeme von Federstahllamellen, die mit dem inneren bzw. mit dem äußeren Zwischenstück 830 bzw. 832 verbunden sind, jeweils in regelmäßiger Anordnung um 120 gegeneinander versetzt angeordnet sind, heben sich die auf die Zwischenstücke ausgeübten Radialkomponenten der Kräfte auf, so daß die Zwischenstücke 830 und 832 einwandfrei gehalten sind.
    [0107] Die beschriebene Anordnung gestattet eine Winkelbewegung der Zwischenstücke 830 und 832 gegenüber der Kupplungshälfte 810 beispielsweise im Uhrzeigersinn, d.h. nach unten in Fig. 26. Es ist ebenso eine Winkelbewegung zwischen den Zwischenstücken 830 und 832 einerseits und der Kupplungshälfte 820 andererseits möglich, so daß beispielsweise die Kupplungshälfte 820 gegenüber dem Zwischenstück 830 und 832 entgegen dem Uhrzeigersinn um den gleichen Winkel verschwenkbar ist, um den die Zwischenstücke 830 und 832 im Uhrzeigersinn gegenüber der Kupplungshälfte 810 verschwenkt worden waren. Infolge der Länge der Zwischenstücke 830 und 832 entspricht das einem Radialversatz der Kupplungshälften 810 und 820 gegeneinander. Die beschriebene Kupplung gestattet also nicht nur einen Winkelversatz wie die Kupplung nach Fig. 15 und 16 des Hauptpatents, sondern zusätzlich auch noch einen Radialversatz. Dabei sind die axialen wie die radialen Abmessungen der Kupplung nicht größer als dort.
    [0108] Eine andere Ausführungsform nach Fig. 27 und 28 ist in ihrer Funktion ähnlich wie die Ausführungsform nach Fig.25 und 26, und entsprechende Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen wie dort.
    [0109] Während bei der Ausführungsform nach Fig. 25 und 26 die Ansätze 814,816,818 bzw. 824,826,828 der beiden Kupplungshälften 810 und 820 an den einander abgewandten, axial äußeren Enden der Naben 812,822 vorgesehen sind, sind die Ansätze 814,816,818 und 824,826,828 hier an den einander zugewandten Enden der Naben 812 und 822 angeordnet.
    [0110] Die Naben 812 und 822 enthalten jeweils einen rohr förmigen, mit der Welle verbindbaren Innenteil 812A bzw. 822A und einen dazu konzentrischen, ebenfalls rohrförmigen, die Ansätze 814,816,818 bzw. 824,826,828 tragenden Außenteil 812B bzw. 822B. Zwischen Innenteil 812A bzw. 822A und Außenteil 812B bzw. 822B sitzt jeweils ein Mantel 812C bzw. 822C aus gummielastischem Material. Bei der Nabe 812 sind Innen- und Außenteile 812A und 812B gerade Rohrstücke mit im wesentlichen zylindrischen Innen- und Außenflächen.
    [0111] Bei der Nabe 822 besitzt der Innenteil 822A eine doppelkonische, sich zu den Enden hin verjüngende Außenfläche 860. Der Außenteil 822B ist zweiteilig aus zwei rohrförmigen Hälften 822B und 822B- mit konischen Innenflächen 862,864 ausgebildet. Die beiden Hälften weisen an den den größeren Innendurchmessern entsprechenden Enden radiale Flansche oder Laschen 866,868,870 auf, die durch Schraubbolzen 872 und Muttern 874 gegeneinander festgezogen sind.
    [0112] Der Mantel 822C aus gummielastischem Material ist von zwei Hälften 822C1 und 822C2 gebildet, von denen jeweils eine zwischen einem konischen Teil der Außenfläche 860 des Innenteils 822A und einer Hälfte 822B1 bzw. 822B2 des Außenteils unter Vorsprung gehalten ist.
    [0113] Es können dabei zunächst die beiden Hälften 822B1 und 822B2 in einem Abstand voneinander gehalten werden, welcher durch die gewünschte Vorspannung des Mantels 822C bestimmt ist. Dann werden die beiden Hälften 822C1 und 822C2 des Mantels 822C gegossen, und anschließend werden die Hälften 822B1 und 822B2 des Außenteils 822B durch die Schraubbolzen 872 und Muttern 874 zusammengezogen. Dadurch wird die gewünschte Vorspannung des Mantels 822C erhalten.
    [0114] Die Kupplung nach Fig. 27 und 28 gestattet nicht nur einen Knickwinkel und einen Radialversatz zwischen Eingangs- und Ausgangsachse. Sie ist auch in Umfangsrichtung elastisch.
    [0115] Statt dreier um jeweils 120º gegeneinander winkelversetzter Systeme von Federstahllamellen können auch ggf. nur zwei solche Systeme vorgesehen sein, die um 180º gegeneinander winkelversetzt sind,
    [0116] Eine weitere Variante der Wellenkupplung nach Fig. 15 und 16, die in Fig. 29 und 30 dargestellt ist, enthält zwei nach Art von Fig. 15 und 16 aufgebaute, hintereinander geschaltete Kupplungssysteme und läßt ebenfalls zusätzlich einen Radialversatz zwischen den zu kuppelnden Wellen zu. Die Wellenkupplung enthält eine erste Kupplungshälfte 910 mit einer Nabe 912, mittels welcher die Kupplungshälfte 910 auf eine um eine Eingangsachse 914 umlaufende Welle aufsetzbar ist, und drei um jeweils 120º gegeneinander winkelversetzte radiale Ansätze 916. Eine zweite Kupplungshälfte 918 weist eine Nabe 920 auf, mit welcher die Kupplungshälfte auf eine zweite, um eine Ausgangsachse 922 umlaufende Welle aufsetzbar ist, und drei um jeweils 120º gegeneinander winkelversetzte radiale Ansätze 924. Die An sätze 916 und 924 der beiden Kupplungshälften 910 bzw. 918 sind an den einander abgewandten, axial äußeren Enden der Naben 912 bzw. 920 vorgesehen. Die beiden Kupplungshälften sind von einem rohrförmigen Teil 926 umgeben, der an seinen Enden jeweils drei radial nach innen ragende, um jeweils 120º gegeneinander winkelversetzte Ansätze aufweist, von denen in Fig. 30 nur jeweils ein Ansatz 928A bzw. 930A sichtbar ist.
    [0117] Die erste Kupplungshälfte 910 ist über ein erstes Kupplungssystem 932 mit dem linken Ende des rohrförmigen Teils 926 in einer einen Winkel zwischen Eingangsachse 914 und Achse des rohrförmigen Teils 926 zulassenden Weise verbunden. Das rechte Ende des rohrförmigen Teils 926 ist wiederum über ein gleichartiges Kupplungssystem 934 mit der zweiten Kupplungshälfte 918 verbunden.
    [0118] Es ist also beispielsweise möglich, die Achse des rohrförmigen Teils 926 gegenüber der waagerecht bleibenden Eingangsachse 914 im Uhrzeigersinn zu verschwenken. Ebenso kann die Ausgangsachse 922 gegenüber der Achse des rohrförmigen Teils 926 verschwenkt werden. Bei einer solchen Anordnung kann infolge der Länge des rohrförmigen Teils 926 die Ausgangsachse 922 radial gegenüber der Eingangsachse 914 versetzt sein. Die beschriebene Kupplung ermöglicht somit nicht nur einen Knickwinkel zwischen Eingangsachse 914 und Ausgangsachse 922, sondern auch einen Radialversatz zwischen diesen Achsen. Die Kupplungssysteme 932 und 934 sind nach Art der Fig. 15 und 16 aufgebaut. Es ist nachstehend nur das in Fig. 29 sichtbare rechte Kupplungssystem 934 beschrieben. Das Kupplungssystem 932 ist in gleicher Weise aufgebaut.
    [0119] Das Kupplungssystem 934 enthält ein inneres Zwischenglied 936 in Form eines Ringes mit drei jeweils um
    [0120] 120° gegeneinander winkelversetzten, radial nach außen vorspringenden Ansätzen 938,940,942. Die Ansätze 938, 940,942 sind um 30º in einer ersten Richtung (entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 29) gegen die Ansätze 930A, 930B und 930C eines antriebsseitigen Teils, nämlich des rohrförmigen Teils 926, winkelversetzt. Es ist weiterhin ein das innere Zwischenglied 936 umgebendes äußeres Zwischenglied 944 mit drei um jeweils 120º gegeneinander und um 30º in der entgegengesetzten, zweiten Richtung gegen die Ansätze 930A, 930B, 930C des rohrförmigen Teils 926 winkelversetzten, radial nach innen vorspringenden Ansätzen 946,948,950 vorgesehen. Die Ansätze 930A, 930B, 930C sowie die Ansätze 938,940,942 und 946,948,950 tragen axiale Bolzen, deren Achse auf einem gemeinsamen Kreis 952 in Winkelabständen von jeweils 30º voneinander angeordnet sind. Es sind drei erste Systeme von Lenkern in Form von je zwei Federstahllamellen vorgesehen, von denen jeweils eine Federstahllamelle sich von einem Ansatz, z.B. 930A des antriebsseitigen Teils, also des rohrförmigen Teils 926, in der ersten Richtung (gegen den Uhrzeigersinn) zu einem Ansatz, z.B. 948, des äußeren Zwischenglieds 944 und eine weitere sich von diesem Ansatz 948 weiter in dieser ersten Richtung zu einem Ansatz 924 eines abtriebsseitigen Teils, nämlich hier der zweiten Kupplungshälfte 918, erstreckt, welcher gegenüber dem Ansatz 930A des rohrförmigen Teils 926 um 180° winkelversetzt ist. Diese beiden Federstahllamellen sind in Fig. 29 dargestellt und mit 954 und 956 bezeichnet. Die drei übrigen Systeme, die um 120° hierzu winkelversetzt sind, sind der Deutlich keit halber hier nur durch gestrichelte Linien dargestellt.
    [0121] Diese Systeme von Lenkern bzw. Federstahllamellen übertragen ein Drehmoment im Uhrzeigersinn von Fig. 29, wenn der Antrieb über die erste Kupplungshälfte 910 eingeleitet wird. Dabei werden die Federstahllamellen 954,956 auf Zug beansprucht.
    [0122] Für die entgegengesetzte Drehrichtung sind drei weitere Systeme von Lenkern in Form von je zwei Federstahllamellen vorgesehen, von denen in Fig. 29 die Federstahllamellen 958 und 960 dargestellt sind. Von diesen weiteren Systemen erstreckt sich jeweils eine Federstahllamelle, 958, von einem Ansatz 930A des antriebsseitigen Teils, also hier des rohrförmigen Teils 926, in der zweiten Richtung (im Uhrzeigersinn in Fig. 29) zu einem Ansatz 942 des inneren Zwischenglieds 936. Eine weitere Federstahllamelle 960 erstreckt sich von diesem Ansatz 942 weiter in der zweiten Richtung zu dem Ansatz 924 des abtriebseitigen Teils, also hier der zweiten Kupplungshälfte 918, welcher gegenüber dem zugehörigen Ansatz 930A des antriebsseitigen Teils um 180 winkelversetzt ist.
    [0123] Die anderen beiden Systeme dieser Art sind ebenfalls durch gestrichtelte Linien dargestellt. Über diese Systeme erfolgt eine Übertragung des Drehmoments entgegen dem Uhrzeigersinn in Fig. 29.
    [0124] Das erste KupplungsSystem 932 ist in entsprechender Weise ausgebildet. Während für das zweite Kupplungs system der antriebsseitige Teil von dem rohrförmigen Teil 926 und der abtriebsseitige Teil von der zweiten Kupplungshälfte 918 gebildet ist, ist für das erste Kupplungssystem 932 der antriebsseitige Teil von der ersten Kupplungshälfte 910 und der abtriebsseitige Teil von dem rohrförmigen Teil 926 gebildet. Wenn eine Drehelastizität der Kupplung gewünscht wird, kann der rohrförmige Teil 926 unterteilt werden, und die beiden Hälften können durch in Umfangsrichtung elastische Verbindungsglieder miteinander verbunden sein.
    [0125] Die Konstruktion der Wellenkupplung nach Fig. 15 und 16 gestattet es auch, mehrere Federstahllamellen und Zwischenglied-Teile zwischen der ersten und der zweiten Kupplungshälfte "hintereinanderzuschalten", um eine besonders flexible Kupplung zu erhalten. Eine solche
    [0126] Anordnung ist in Fig. 17 und 18 schematisch dargestellt.
    [0127] In Fig. 18 ist mit 472 die erste und mit 474 die zweite Kupplungshälfte bezeichnet. Zwischen den beiden Kupplungshälften 472 und 474 sind drei Zwischenglieder 476,478,480 angeordnet, die je aus einem sternförmigen Teil 482,484 bzw. 486 nach Art von Teil 400 in Fig. 15 und einem diesen stern förmigen Teil umgebenden ringförmigen Teil 488,490,492 entsprechend dem ringförmigen Teil 402 in Fig. 15 bestehen. In jedem Zwischenglied 476,478,480 haben der sternförmige und der ringförmige Teil die in Fig. 18 dargestellte relative Lage. Die Zwischenglieder 476,478 und 480 sind jedoch in der
    [0128] Reihenfolge ihrer Anordnung von der Antriebsseite her gesehen jeweils um 90º gegeneinander winkelversetzt.
    [0129] Zur Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften in einer ersten Drehrichtung ist ein Bolzen 494 der ersten Kupplungshälfte 472 (ähnlich Bolzen 414 in Fig. 15 ist über ein Verbindungsglied 496 (ähnlich der Federstahllamelle 450 in Fig. 15) mit einem Bolzen 498 (ähnlich dem Bolzen 452 in Fig. 15) des sternförmigen Teils 482 verbunden. Von diesem Bolzen 498 erstreckt sich ein Verbindungsglied 500 ähnlich der Federstahllamelle 454 in Fig. 15 zu einem Bolzen 502. Dieser Bolzen 502 sitzt aber nicht wie der Bolzen 430 an der zweiten Kupplungshälfte, sondern an dem sternförmigen Teil 484. Von dem Bolzen 502 des sternförmigen Teils 484 erstreckt sich ein Verbindungsglied 504 zu dem Bolzen 506 des sternförmigen Teils 486. Der Bolzen 506 ist wiederum über ein Verbindungsglied 508 mit einem Bolzen 510 der zweiten Kupplungshälfte 474 verbunden, der mit dem Bolzen 494 der ersten Kupplungshälfte 472 fluchtet. Zur Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften in der anderen Drehrichtung sind in entsprechender Weise Verbindungsglieder vorgesehen, die die beiden Kupplungshälften 472,474 über die äußeren, ring förmigen Teile 488,490,492 der Zwischenglieder 476,478,480 miteinander verbinden.
    [0130] Statt eines sternförmigen inneren und eines ringförmigen äußeren Teils kann jedes Zwischenglied auch zwei ringförmige Teile enthalten.
    [0131] In Fig. 19 ist eine modifizierte Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 15 und 16 dargestellt. In der schematischen Darstellung von Fig. 19 erkennt man an der ersten Kupplungshälfte 550 zwei diametral gegenüberliende Ansätze 552,554 mit axialen Bolzen 556 bzw. 558, die mit a bezeichnet sind, sowie an der zweiten Kupplungshälfte gegen die erste
    [0132] Kupplungshälfte 550 um 90º winkelversetzt zwei diametral gegenüberliegende Ansätze 562,564 mit axialen Bolzen 566 bzw. 568, die mit b bezeichnet sind.
    [0133] Das Zwischenglied besteht aus einem inneren Teil 570, das mit z1 bezeichnet ist und sternförmig mit vier Ansätzen 572,574,576,578 und nahe deren Rand mit vier Bolzen 573,575,577,579 versehen ist, die paarweise zu den Ansätzen a und b ausgerichtet sind. Das Zwischenglied besteht weiter aus einem äußeren ringförmigen Teil 580, das mit z2 bezeichnet ist und an dessen Umfang Bolzen 582-589 paarweise in Zuordnung zu den Ansätzen a und b verteilt sind. Jeweils zwei Gruppen von drei Verbindungsgliedern verbinden die Kupplungsteile untereinander in jeder Drehrichtung: die Verbindungsglieder 590,591,592 verbinden den Ansatz 552 der ersten Kupplungshälfte 550 über den Ansatz 578 des sternförmigen Teils 570 und über die Bolzen 586,585 des ringförmigen Teils 580 mit dem Ansatz 564 der zweiten Kupplungshälfte 560; entsprechend verbinden die Verbindungsglieder 594,595,596 den Ansatz 554 der ersten Kupplungshälfte 550 über den Ansatz 574 und über die Bolzen 582,589 mit dem Ansatz 562 der zweiten Kupplungshälfte 560. Diese Verbindungsglieder 590-596 erstrecken sich entgegen dem Uhrzeigersinn um die Kupplungs achse und bewirken daher eine Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften bei Verdrehung im Uhrzeigersinn. Es ergibt sich ohne weitere Erläuterung, daß die sich im Uhrzeigersinn in entsprechender Weise um die Kupplungsachse erstreckenden Verbindungsglieder 600 bis 606 der Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften bei Verdrehung entgegen dem Uhrzeiger sinn dienen. Die Verbindungsglieder 590-606 können je nach den Anforderungen aus Federstahllamellen oder Stahlseilen oder Federstahldrahtstücken bestehen.
    [0134] Die in Fig. 19 dargestellte Wellenkupplung besitzt durch die relativ große Anzahl von in Drehrichtung hi ntereinandergeschalteten Verbindungsgliedern hohe Flexibilität, wobei jedoch immer nur zwei Lamellenpaare zur Drehmomentübertragung in der jeweiligen Drehrichtung zur Verfügung stehen. In Fig. 20 ist eine weiter modifizierte Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 15 und 16 dargestellt, bei der auch hohe Drehmomente übertragen werden können.
    [0135] In der schematischen Darstellung von Fig. 20 erkennt man vier jeweils um 90º gegeneinander versetzte axiale Bolzen 620,622,624,626 einer ersten Kupplungshälfte, die fluchtend zu entsprechenden Bolzen einer zweiten Kupplungshälfte angeordnet sind. Das Zwischenglied besteht aus einem inneren Teil 630, das sternförmig mit vier Ansätzen 632,634,636,638 und nahe deren Rand mit vier Bolzen 633,635,637,639 versehen ist, die zu den Bolzen 620-626 ausgerichtet sind. Das Zwischenglied besteht weiter aus einem äußeren ringförmigen Teil 640, an dessen Umfang Bolzen 642-649 paarweise in diagonaler Zuordnung zu den Bolzen 620-626 verteilt sind.
    [0136] Von jedem der Bolzen an den Kupplungshälften geht ein
    [0137] Paar von Verbindungsgliedern 650,651 bzw. 652,653 aus. Von der antriebsseitigen Kupplungshälfte verlaufen die Verbindungsglieder 650 von den Bolzen 620,622,624,626 zu dem inneren sternförmigen Teil 630 des Zwischengliedes und von diesem Teil verlaufen die Verbindungsglieder 652 zu mit den vorgenannten Bolzen fluchtenden Bolzen an der abtriebsseitigen Kupplungshälfte. Diese Verbindungsglieder 650,652 bewirken eine Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften bei Verdrehung im Uhrzeigersinn. Von der antriebsseitigen Kupplungshälfte verlaufen die Verbindungsglieder 651 von den Bolzen 620,622,624,626 zu dem äußeren ringförmigen Teil 640 des Zwischengliedes und von diesem Teil verlaufen die Verbindungsglieder 653 zu mit den vorgenannten Bolzen fluchtenden Bolzen an der abtriebsseitigen Kupplungshälfte. Diese Verbindungsglieder 651,653 bewirken eine Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften bei Verdrehung entgegen dem Uhrzeigersinn. Alle Verbindungsglieder können je nach den Anforderungen aus Federstahllamellen, Stahlseilen oder Federstahldrahtstücken bestehen.
    [0138] Fig. 21-24 zeigen eine siebente Ausführungsform der Wellenkupplung und deren modifizierte Ausführungen, in denen ein inneres Zwischenglied vorgesehen ist, das axial geteilt ist und dessen Teile gelenkig miteinander verbunden sind. Diese Ausführungsform erfüllt durch die Art ihrer Ausbildung eine kinematische Funktion. Diese kinematische Funktion wird durch das geteilte Zwischenglied ermöglicht, indem jedes Teil des Zwischenglieds den Schwenkbewegungen der Antriebsseite oder der Abtriebsseite schwenkend folgt. Fig. 21 zeigt eine einfache Ausführung einer nur in einer Drehrichtung wirksamen Kupplung dieser Art. Die erste und die zweite Kupplungshälfte weisen diametral gegenüberliegende radiale Ansätze mit Bolzen 702,704 bzw. 706,708 auf, die mit a bzw. b bezeichnet sind. Die Bolzen 706,708 der zweiten Kupplungshälfte sind in der dargestellten Ausführung im Winkel gegen die Bolzen 702,704 der ersten Kupplungshälfte versetzt, können aber auch damit fluchtend angeordnet sein. Das Zwischenglied 710 von im Schnitt allgemein rhombischer Form ist symmetrisc zur Kupplungsachse so angeordnet, daß die stumpfwinklige Kanten in Richtung der Bolzen 702,706 bzw. 704,708 weisen. Es ist in einer durch die spitzwinkligen Kanten verlaufenden Axialebene in zwei im Querschnitt dreieckförmige Teile 712,714 geteilt, deren stumpfwinklige Kanten beidseitig durch zwei an Bolzen 716,718 befestigte Verbindungsglieder 720 aneinander angelenkt sind.
    [0139] Weitere Verbindungsglieder verbinden die erste Kupplungshälfte über die Teile 712,714 des Zwischengliede 710 mit der zweiten Kupplungshälfte. Ein erstes Paar von Verbindungsgliedern 722,728 verläuft vom Bolzen 702 der ersten Kupplungshälfte zu einem Bolzen 730 an einer spitzwinkligen Kante des ersten Teils 712 und von einem Bolzen 736 an der gegenüberliegenden spitzwinkligen Kante dieses Teils zu dem Bolzen 706 der zweiten Kupplungshälfte; ein zweites Paar von Verbindungsgliedern 726,724 verläuft entsprechend von dem Bolzen 704 der ersten Kupplungshälfte über Bolzen 734,732 an den gegenüberliegenden spitzwinkligen Kanten des zweiten Teils 714 zu dem Bolzen 708 der zweiten Kupplungshälfte. Bei der in Fig. 21 dargestellten Ausführung gehören die mit a bezeichneten Bolzen 702,704 zur antriebsseitigen Kupplungshälfte. Eine Drehmomentübertragung auf Zugbeanspruchung der Verbindungsglieder kann nur im Uhrzeigersinn über die Verbindungsglieder 722, 728 und 726,724 und die Teile 712 bzw. 714 des Zwischengliedes 710 erfolgen.
    [0140] Der bei der Drehmomentübertragung entstehende Widerstand zwischen den antriebs- und abtriebsseitigen Verbindungsgliedern wird über die zwei Verbindungsglieder 720 mittels der zwei Teile 712,714 des Zwischengliedes 710 aufgenommen. Die kinematische Funktion dieser Anordnung ergibt sich dadurch, daß die Verbindungsglieder 720 aus flexiblem Material wie Federstahllamellen, Federstahldraht oder Stahlseilen bestehen. Durch diese Flexibilität ist es möglich, daß die beiden Teile 712,714 des Zwischengliedes 710 einander entgegengesetzte Schwenkbewegungen ausführen können. Durch die Schwenkbewegung der Teile 712,714 zueinander erfolgt ein Ausgleich für die Abstandsänderungen zwischen den antriebsseitigen und abtriebsseitigen Befestigungsstellen der Verbindungsglieder.
    [0141] Fig. 22 zeigt eine modifizierte Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 21; gleiche Teile in gleicher Anordnung tragen die gleichen Bezugszeichen. Zusätzlich enthält diese Ausführung ein ähnlich aufgebautes zweites System zur Drehmomentübertragung zwischen den
    [0142] Kupplungshälften im gleichen Drehsinn, das gegenüber dem ersten System um 90º verdreht ist. Das zweite System enthält diametral gegenüberliegende radiale Ansätze mit Bolzen 701,703, die mit a bezeichnet sind, an der antriebsseitigen Kupplungshälfte und diametral gegenüberliegende radiale Ansätze mit Bolzen 705,707, die mit b bezeichnet sind, an der abtriebsseitigen Kupplungshälfte. Ein zweites Zwischenglied 711 ist entsprechend von im Schnitt allgemein rhombischer Form mit zwei allgemein drei eckförmigen Teilen 713,715, deren stumpfwinklige Kanten beidseitig durch zwei an Bolzen 717,719 befestigte Verbindungsglieder 721 aneinander angelenkt sind. Die Teile 713,715 des Zwischengliedes 711 sind nicht eben, sondern zwischen den gegenüberliegenden spitzwinkligen Kanten mit Einsenkungen 723,725 versehen, zwischen denen sich die Teile 712,714 des ersten Zwischengliedes 710 befinden.
    [0143] Ein drittes Paar von Verbindungsgliedern 727,733 verläuft vom Bolzen 701 der antriebsseitigen Kupplungshälfte zu einem Bolzen 735 an einer spitzwinkligen Kante des ersten Teils 713 des zweiten Zwischenglieds 711 und von einem Bolzen 741 an der gegenüberliegenden spitzwinkligen Kante dieses Teils zu dem Bolzen 705 der abtriebsseitigen Kupplungshälfte; ein viertes Paar von Verbindungsgliedern 731,729 verläuft entsprechend von dem Bolzen 703 der antriebsseitigen Kupplungshälfte über Bolzen 739,737 an den gegenüberliegenden spitzwinkligen Kanten des Teils 715 zu dem Bolzen 707 der abtriebsseitigen Kupplungshälfte.
    [0144] Wie bei der Ausführung nach Fig. 21 erfolgt auch hier die Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften nur bei Verdrehung der antriebsseitigen Kupplungshälfte im Uhrzeigersinn über die Ver- bindungsglieder 722,728 und 726,724 jeweils über die Teile 712,714 des Zwischengliedes 710 und über die Verbindungsglieder 727,733 und 731,729 jeweils über die Teile 713,715 des Zwischengliedes 711. Bei unverändert günstiger Flexibilität lassen sich mit dieser Ausführung durch die größere Zahl von Verbindungsgliedern höhere Drehmomente übertragen.
    [0145] Fig. 23 und 24 zeigen eine weiter modifizierte Aus führung der Wellenkupplung, welche die gleichen
    [0146] Zwischenglieder und Verbindungsglieder in gleicher Anordnung, aber in einer solchen Verbindung enthält, daß die Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften in beiden Drehrichtungen erfolgen kann.
    [0147] Entsprechend der Darstellung in Fig. 24 ist eine erste Kupplungshälfte 750 mit einer Nabe 752 und stirnseitig mit einem radialen Ansatz 754 versehen; eine, zweite Kupplungshälfte 760 ist mit einer Nabe 762 und stirnseitig mit einem radialen Ansatz 764 versehen. In Axialbohrungen des Ansatzes 754 befinden sich zwei diametral gegenüberliegende, mit a bezeichnete Paare von Bolzen 772,774 und 776,778, von denen in Fig. 24 der Bolzen 776 erkennbar ist; in Axialbohrungen des Ansatzes 764 befinden sich ebenfalls zwei diametral gegenüberliegende, mit b bezeichnete Paare von Bolzen 782,784 und 786,788, von denen in Fig. 24 der Bolzen 788 erkennbar ist. Die mit b bezeichnete Bolzenanordnung ist gegenüber der mit a bezeichneten Bolzenanordnung um einen Winkel von ca. 30º entsprechend den baulichen Anforderungen versetzt.
    [0148] Die Drehmomentübertragung im Uhrzeigersinn bewirken
    [0149] (Fig. 23) ein erstes Paar von Verbindungsgliedern
    [0150] 722,728, das vom Bolzen 772 der ersten Kupplungshälfte 750 zum Bolzen 730 des ersten Teils 712 bzw. vom Bolzen
    [0151] 736 dieses Teils zum Bolzen 788 der zweiten Kupplungshälfte 760 verläuft, und ein zweites Paar von Verbindungsgliedern 726,724, das vom Bolzen 776 der ersten Kupplungshälfte 750 zum Bolzen 734 des zweiten Teils 714 bzw. vom Bolzen 732 dieses Teils zum Bolzen 784 der zweiten Kupplungshälfte 760 verläuft. Die Drehmomentübertragung entgegen dem Uhrzeigersinn bewirken ein drittes Paar von Verbindungsgliedern 729,731, das vom Bolzen 774 der ersten Kupplungshälfte 750 zum Bolzen 737 des zweiten Teils 715 bzw. vom Bolzen 739 dieses Teils zum Bolzen 782 der zweiten Kupplungshälfte 760 verläuft, und ein viertes Paar von Verbindungsgliedern 733,727, das vom Bolzen 778 der ersten Kupplungshälfte 750 zum Bolzen 741 des ersten Teils 713 bzw. vom Bolzen 735 dieses Teils zum Bolzen 786 der zweiten Kupplungshälfte 760 verläuft.
    [0152] Wie in einigen der weiter vorstehend beschriebenen Ausführungen der Wellenkupplung (z.B. Fig. 4) sind auch hier die Verbindungsglieder auf den Schaft der zugehörigen Bolzen zusammen mit Abstandshülsen oder -ringen aufgeschoben, die nicht im einzelnen dargestellt und erläutert sind. Die Bolzen erstrecken sich durch entsprechende Bohrungen in den jeweiligen Kupplungsteilen und sind mit Gewinde versehen, auf das eine Mutter aufgeschraubt ist. Beim Festziehen der Mutter werden die Verbindungsglieder und die Abstandshülsen bzw. -ringe gegen die Fläche des jeweiligen Kupplungsteils festgezogen. Die Verbindungsglieder selbst können wie vorher aus Federstahllamellen bestehen, werden aber bei der Ausführung der Wellenkupplung nach Fig. 21 - 24 vorzugsweise aus Rundmaterial wie Stahlseilen, Federstahldrahtstücken und dergl. gebildet, die mehr Bewegungsfreiheitsgrade als Federstahllamellen besitzen. Außerdem können die Verbindungsglieder als Lenker mit sphärischen Gummikalotten auf den Bolzen ausgebildet sein.
    [0153] Es ist weiterhin ohne weiteres möglich, das Zwischenglied nicht nur in der Axialebene einmal, sondern auch mehrfach zu teilen und eine entsprechende Anzahl von Verbindungsgliedern und Ansätzen an den Kupplungshälften vorzusehen, wobei die Anordnung in jedem Falle so getroffen werden kann, daß die Drehmomentübertragung zwischen den Kupplungshälften nur in einer Drehrichtung oder in beiden Drehrichtungen bewirkt wird. Dadurch sind die Teile des Zwischengliedesalle in einer Ebene angeordnet, woraus sich ein günstiger, kompakterer Aufbau der Wellenkupplung bei unvermindert großer Flexibilität ergibt.
    权利要求:
    Claims

    Patentansprüche
    1. Wellenkupplung zwischen einem um eine
    Eingangsachse umlaufenden Teil und einem um eine Ausgangsachse umlaufenden Teil, welche einen Knickwinkel zwischen Eingangsachse und. Ausgangsachse zuläßt, enthaltend:
    eine erste Kupplungshälfte, die mit dem um die Eingangsachse umlaufenden Teil verbindbar ist,
    eine zweite Kupplungshälfte, die mit dem um die Ausgangsachse umlaufenden Teil verbindbar ist, und
    eine Mehrzahl flexibler Verbindungsglieder, welche in drehmomentübertragender Weise zwischen der ersten Kupplungshälfte und der zweiten Kupplungshälfte angeordnet sind,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) zwischen der ersten und der zweiten Kupplungshälfte ( 10, 12; 100, 116;, 198, 202; 260, 272; 326, 342; 404, 420; 472, 474; 550; 750,760; 810,820;910,918) mindestens ein Zwischenglied (50; 132; 295; 358; 476, 478, 480; 710; 830, 832) angeordnet ist,
    (b) Systeme von flexiblen Verbindungsgliedern
    (58, 88, 90, 94, 96, 98; 148, 154, 156; 214, 246, 248,
    216,254, 256; 318,320,322, 324; 360,362,364;
    450, 454, 460.464; 496, 500, 504, 508; 590-606; 650-653;720-733;846,848,850,852) vorgesehen sind, welche sich im wesentlichen in Umfangsrichtung von der ersten Kupplungshälfte zu dem Zwischenglied und von dem Zwischenglied zu der zweiten Kupplungshälfte erstrecken, und
    (c) eine Mehrzahl von übereinstimmenden Verbindungsgliedern in regelmäßiger Anordnung um die Eingangs- bzw. Ausgangsachse (18,30; 162,164) vorgesehen sind.
    2. Wellenkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein System voh flexiblen Verbindungsgliedern ( 58,88,90; 148,154,156;
    214,246,248; 318,320; 450,454;590-596; 650,652; 722,724,726,728;846,848) sich in einer ersten Drehrichtung und ein anderes System von Verbindungsgliedern (94,96,98;216,254,256;322,324;460,464; 600-606;651,653;727,729,731,733;850,852) sich in einer dazu entgegengesetzten zweiten Drehrichtung in Umfangsrichtung erstreckt.
    3. Wellenkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) das Zwischenglied (50,132) mindestens von zwei getrennten Teilen (52,54;134,136;210,212; 294, 296; 400, 402; 482, 488, 484, 490, 486, 492; 570, 580; 630, 640; 830, 832) gebildet ist und
    (b) die Verbindungsglieder für jede der Drehrichtungen über einen dieser Teile geführt sind.
    4. Wellenkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedes System von Verbindungsgliedern einen Punkt der ersten Kupplungshälfte (10,100,198,260,326,404,550,750,810,910) mit einem dazu um mindestens 180 winkelversetzten Punkt der zweiten Kupplungshälfte (12,116,202, 272,342,420,760,820,918) verbindet.
    5. Wellenkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) die Verbindungsglieder (58,88,90,94,96,98; 148,154,156;214,246,248,216,254,256;318,320, 322,324;360,362,364;450,454,460,464;496,500, 504,508;590-606;650,652;720-733;846-852) in zu der Eingangs- bzw. Ausgangsachse (162,164) senkrechten Ebene liegen, und
    (b) jedes System von Verbindungsgliedern ein erstes Verbindungsglied (150,242,314,450,
    590,594,600,604,650,651,722,726,727,731,846, 848), das an einem Ende mit der ersten Kupplungshälfte (100,198,260,404,550,750,810, 910) und am anderen Ende mit dem Zwischen glied (132,294,400,710,711,830,832) verbunden ist, und ein zweites Verbindungsglied (152, 244,316,454,592,596,602,606,652,653,724,728, 729,753,850,852) enthält, das an einem Ende mit dem besagten Zwischenglied und am anderen Ende mit der zweiten Kupplungshälfte (116,202,
    272,420,760,820,918) verbunden ist.
    6. Wellenkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) jedes System durchgehende Verbindungsglieder (58;360,362,364) von im wesentlichen kreisrundem Querschnitt enthält,
    (b) die Verbindungsglieder (58,-360,362,364) einerseits an der ersten Kupplungshälfte (10,326) und andererseits an der zweiten
    Kupplungshälfte (12,342) befestigt sind und
    (c) jedes Verbindungsglied (58;360, 362, 364) dem Umfang des Zwischengliedes (50,358) min destens an einer Stelle anliegt, das frei zwischen den in regelmäßiger Anordnung darum herum angeordneten Verbindungsgliedern (58; 360,362,364) gehalten wird.
    7. Wellenkupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenglied (50) an seinem Umfang Rinnen (64) aufweist, in denen die Verbindungsglieder (58) geführt sind.
    8. Wellenkupplung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsglieder (58) aus Federstahldraht bestehen.
    Wellenkupplung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) die Verbindungsglieder flexible Seile, z.B. Stahlseile (360,362,364) sind und (b) das Zwischenglied von einem gummielastischen Druckkörper (358) gebildet ist.
    10. Wellenkupplung nach Anspruch 9, dadurch gekenn zeichnet, daß der gummielastische Druckkörper
    (358) ein auf einem Stahlrohr (378) angeordneter Mantel (380) aus gummielastischem Material ist.
    11. Wellenkupplung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) das Zwischenglied einen sternförmigen ersten Teil (400,570,630,830) mit gegeneinander winkelversetzten Armen (438,440,442;572,574, 576,578;632,634,636,638,834,836,838) und einen ringförmigen zweiten Teil (402,580, 640,832) enthält, der den sternförmigen ersten Teil (400,570,630,830) umgibt,
    (b) die erste Kupplungshälfte (404,810,910) gegeneinander winkelversetzte axiale Bolzen (414,416, 418;556,558;620,622,624,626,854) aufweist,
    (c) die zweite Kupplungshälfte (420,820,918) gegen einander winkelversetzte axiale Bolzen (430,432,
    434;566,568) aufweist,
    (d) an jedem Arm des ersten Teils (400,570,630,830) ein axialer Bolzen (452,456,458;573,575,577,57 sitzt,
    (e) der zweite Teil (402,580,640,832) gegeneinander winkelversetzte axiale Bolzen (462,466, 468;582-589;642-649) trägt, (f) Verbindungsglieder (450,454;591-596;650,652,
    846,848) sich in einem ersten Drehsinn von den Bolzen (414,416,418;556,558;620,622,624,626, 854) der ersten Kupplungshälfte (404,550,810,910) zu den Bolzen (452,456,458;573,575,577,579) des sternförmigen ersten Teils (400,570,630, 830) und von diesen letzteren Bolzen zu den Bolzen (430,432,434;566,568) der zweiten Kupplungshälfte (420,820,918) erstrecken, und
    (g) Verbindungsglieder (460,464;600-606;651,653, 850,852) sich in einem zweiten Drehsinn von den Bolzen (414,416,418;556,558;620,622,624, 626,854) der ersten Kupplungshälfte (404,550, 810,910) zu den Bolzen (462,466,468;582-589;
    642-649) des ringförmigen zweiten Teils (402,580,640,830) und von diesen letzteren Bolzen zu den Bolzen (430,432,434;566,568) der zweiten Kupplungshälfte (420,820,918) erstrecken.
    12. Wellenkupplung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) die Bolzen (414,416,418,430,432,434) der Kupplungshälften (404,420,810,820,910,918) sowie die Arme (438,440,442,834,836,838) des sternförmigen Teils (400,830) jeweils um 120º gegeneinander winkelversetzt sind,
    (b) die Bolzen (430,432,434) der zweiten Kupplungshälfte (420,820,918) um 180° gegen die Bolzen
    (414,416,418) der ersten Kupplungshälfte (404,810,910) und entsprechend gegen den sternförmigen ersten Teil (400,830) winkelversetzt sind, (c) die axialen Bolzen (462,466,468) des ringförmigen zweiten Teils (402,832) an radial einwärtsragenden Ansätzen (448,444,446,840, 842,844) desselben sitzen und
    (d) alle Bolzen der Kupplungshälften (404,420, 810,820) sowie des ersten und des zweiten Teils (400,402,830,832) auf einem gemeinsamen Teilkreis (470) angeordnet sind.
    13. Wellenkupplung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) das erste und das zweite Teil (830 bzw. 832) zwei langgestreckte axiale Verlängerungen aufweisen und koaxial zueinander angeordnet sind,
    (b) die Ansätze (834,836,838 bzw. 840,842,844) an dem ersten und dem zweiten Teil (830,832) je einen Ansatzteil (834A...) an dem einen, der ersten Kupplungshälfte (810) zugewandten Ende und einen Ansatzteil (834B...) an dem anderen, der zweiten Kupplungshälfte (820) zugewandten Ende des betreffenden Zwischenglieds enthalten und
    (c) die jeweils mit der ersten Kupplungshälfte
    (810) verbundenen Verbindungsglieder (846,850...) mit dem Ansatzteil (834A) an dem einen Ende und die mit der zweiten Kupplungshälfte (820) verbundenen Verbindungsglieder (848, 852..) mit dem Ansatzteil (836B...) an dem anderen Ende verbunden sind.
    14. Wellenkupplung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (830,832) rohrförmig ausgebildet sind.
    15. Wellenkupplung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) die Ansätze 1814,816,818 bzw. 824,826,828) der beiden Kupplungshälften (810,820) an den einander abgewandten, axial äußeren Enden der
    Naben (812,822) vorgesehen sind und
    (b) die rohrförmigen Zwischenglieder (830,832) um die Naben (812,822) herum angeordnet sind.
    16. Wellenkupplung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) wenigstens eine der Naben (812,822) einen rohrförmigen, mit der Welle verbindbaren Innenteil (812A,822A) und einen dazu konzentrischen, ebenfalls rohrförmigen, die Ansätze tragenden Außenteil (812B,822B) aufweist und
    (b) zwischen Innenteil und Außenteil ein Mantel
    (812C,822C) aus gummielastischem Material sitzt.
    17. Wellenkupplung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) der Innenteil (822A) eine doppelkonische, sich zu den Enden hin verjüngende Außenfläche (860) besitzt, (b) der Außenteil (822B) zweiteilig aus zwei rohrförmigen Hälften (822B1, 822B2) mit konischen Innenflächen (862,864) ausgebildet ist,
    (c) die beiden Hälften (822B1,822B2) an den den größeren Innendurchmessern entsprechenden Enden radiale Flansche oder Laschen (866,868,870) aufweisen, die durch Schraubbolzen (872) und Muttern (874) gegeneinander festgezogen werden, und
    (d) der Mantel (822C) aus gummielastischem Materia von zwei Hälften (822C1 ,822C2) gebildet ist, von denen jeweils eine zwischen einem konische Teil der Außenfläche (860) des Innenteils
    (822A) und einer Hälfte (822B1, 822B2) des Außenteils (822B) unter Vorspannung angeordnet ist.
    18. Wellenkupplung nach Anspruch 11 oder 12 mit zwei hintereinandergeschalteten KupplungsSystemen, die die Kupplungshälften miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) die Ansätze (916,924) der beiden Kupplungshälften (910,918) an den einander abgewandten, axial äußeren Enden der Naben (912,920) vorgesehen sind,
    (b) die beiden Kupplungshälften (910,918) von einem rohrförmigen Teil (926) umgeben sind, der an seinen Enden drei radial nach innen ragende, um jeweils 120º gegeneinander winkelversetzte Ansätze (928A...,930A,930B,930C) aufweist, (c) für das erste Kupplungssystem (932) der antriebsseitige Teil von der ersten Kupplungshälfte (910) und der abtriebsseitige Teil von dem rohrförmigen Teil (926) gebildet ist und
    (d) für das zweite Kupplungssystem (934) der antriebsseitige Teil von dem rohrförmigen
    Teil (926) und der abtriebsseitige Teil von der zweiten Kupplungshälfte (918) gebildet ist.
    19. Wellenkupplung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) der rohrförmige Teil (926) unterteilt ist und
    (b) die beiden Hälften durch in Umfangsrichtung elastische Verbindungsglieder miteinander verbunden sind.
    20. Wellenkupplung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) die Bolzen (552,554) der einen Kupplungs hälfte gegen die Bolzen (566,568) der anderen
    Kupplungshälfte , sowie die Arme (572,574, 576,578) des sternförmigen Teils (570) um 90 gegeneinander winkelversetzt sind,
    (b) die Bolzen (552,554,566,568) der Kupplungshälften jeweils unter sich um 180º gegenein ander winkelversetzt sind, und
    (c) die Arme (572,574,576,578) des sternförmigen Teils (570) des Zwischengliedes durch je ein
    Verbindungsglied (595,601,602,605) mit dem ringförmigen Teil (580) verbunden sind.
    21. Wellenkupplung nach Anspruch 11, dadurch gekenn zeichnet, daß
    (a) die Bolzen (620,622,624,626) der beiden
    Kupplungshälften und die Arme (632,634,636,638) des sternförmigen Teils (630) jeweils um 90º gegeneinander winkelversetzt sind, und (b) die Bolzen (620,622,624,626) der beiden
    Kupplungshälften jeweils unter sich um 90º gegeneinander winkelversetzt und fluchtend mit den Bolzen der jeweils anderen Kupplungs hälfte angeordnet sind.
    Wellenkupplung nach den Ansprüchen 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß
    (a) zwischen erster und zweiter Kupplungshälfte
    (472,474) drei axial gegeneinander versetzte Zwischenglieder (476,478,480) aus einem sternförmigen ersten Teil (482,484,486) mit drei um 120º gegeneinander winkelversetzten, je einen axialen Bolzen tragenden Armen und einem ringförmigen zweiten Teil (488,490,492) mit mindestens drei gegeneinander winkelversetzten Bolzen angeordnet sind,
    (d) die Zwischenglieder (476,478,480) jeweils uumm eeiinneenn WWiinnkkeel von 90 gegeneinander winkel versetzt sind,
    (c) Verbindungsglieder (496,500,504,508) zwischen jeweils einem Bolzen (494,510) einer
    Kupplungshälfte (472,474) und einem Bolzen (498,506) eines benachbarten Zwischengliedes (476,480) und zwischen den Bolzen (502,506) benachbarter Zwischenglieder (478,480) so angeordnet sind, daß jeweils ein erster Teil des einen Zwischengliedes mit dem ersten Teil des benachbarten Zwischengliedes verbunden ist.
    23. Wellenkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein in einer Axialebene mindestens einfach geteiltes Zwischenglied vorgesehen ist und daß die Teile durch Verbindungsglieder beidseitig miteinander verbunden sind.
    24. Wellenkupplung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß ein in seiner Axialebene einfach geteiltes Zwischenglied (710) vorgesehen ist und daß die Teile (712,714) an gegenüberliegenden Enden durch Verbindungsglieder (722,728;724,726) mit der einen und mit der anderen Kupplungshälfte und in der Mitte durch beidseitig verlaufende Verbindungsglieder (720) miteinander verbunden sind.
    25. Wellenkupplung nach den Ansprüchen 23 und 24, dadurch gekennzeichnet, daß zwei in ihrer Axialebene einfach geteilte Zwischenglieder (710,711), deren Teile (712,714;713,715) in entsprechender Weise mit den Kupplungshälften und miteinander verbunden sind und die um 90 gegeneinander winkelversetzt sind, vorgesehen sind, und daß die Teile (713,715) des einen Zwischengliedes (711) das andere Zwischenglied (710) auf beiden Seiten einschließende Einsenkungen (723, 725) aufweisen.
    25. Wellenkupplung nach Anspruch 2.5, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Zwischenglieder (711) seitenverkehrt im Vergleich zu dem anderen Zwischenglied (710) mit den beiden Kupplungshälften (750,760) verbunden ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP2924308B1|2018-11-14|Elastische doppel-torsionskupplung
    DE3500177C2|1988-03-10|
    US8591345B2|2013-11-26|Flexible diaphragm coupling for axial force loading
    US5221232A|1993-06-22|Flexible disc-like coupling element
    EP0611895B1|1996-05-22|Doppelmembrankupplung
    US9523410B2|2016-12-20|Planetary gear mechanism with adjustable ring gear
    US8430757B2|2013-04-30|Constant-velocity joint with torque-combining differential
    US3656785A|1972-04-18|Hub-to-shaft connection
    DE4206974A1|1992-09-10|Gelenkkupplung zur verwendung in einem bohrloch-bohrgeraet
    US3663044A|1972-05-16|Universal joint
    US20030050139A1|2003-03-13|Variable drive transmission
    US3434303A|1969-03-25|Arrangement for coupling shafts
    JP2003042179A|2003-02-13|バランサへの被検軸の取付構造
    US10670081B2|2020-06-02|Coupling device
    US7086836B1|2006-08-08|Dual rate torque transmitting device for a marine propeller
    US5827122A|1998-10-27|Radial free motion driveline
    EP1247719A3|2006-04-19|Zwischenrohr für eine Kraftfahrzeuglenksäule
    DE3007460C2|1990-07-05|
    JPH0735816B2|1995-04-19|フレキシブル軸継手および航空機
    US2181888A|1939-12-05|Flexible coupling
    US4708514A|1987-11-24|Resilient shaft coupling
    US4033144A|1977-07-05|Flexible coupling
    US20100064832A1|2010-03-18|Helical gear sets
    US8651966B2|2014-02-18|Coupling apparatus with two couplings
    US7707703B2|2010-05-04|Flexible couplings
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    SU1144626A3|1985-03-07|
    IT1134082B|1986-07-24|
    JPS56501575A|1981-10-29|
    US4460345A|1984-07-17|
    IT8025627D0|1980-10-29|
    EP0038835A1|1981-11-04|
    EP0038835B1|1984-07-11|
    BR8008897A|1981-08-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    GB310447A|1928-01-26|1929-04-26|Ernest Rudolph Siegenthaler|Improvements in spring couplings for road vehicles|
    GB618862A|1942-03-27|1949-03-01|Robert Doussain|Elastic coupling between two co-axial shafts|
    US2630692A|1948-05-04|1953-03-10|Walter E Naugler|Flexible coupling|
    FR2090760A5|1970-04-27|1972-01-14|Geislinger Dr Ing Leonard||
    DE2510678A1|1975-03-12|1976-09-23|Ilie Chivari|Gelenkkupplung|
    FR2398217A1|1977-07-19|1979-02-16|Schweizerische Lokomotiv|Dispositif d'accouplement de deux elements rotatifs de commande de maniere a autoriser les deports d'axes|EP0636805A1|1993-07-28|1995-02-01|Kay Seven Co., Ltd.|Wellenkupplung|
    WO2011020541A1|2009-08-19|2011-02-24|Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft|Drehmomentuebertragungseinrichtung|DE584416C|1931-08-30|1933-09-19|Friedrich Florig Dr|Federnde Gelenkkupplung, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge|
    US2580781A|1948-04-13|1952-01-01|James F Hoffer|Flexible drive coupling|
    US2864245A|1954-12-28|1958-12-16|Walter E Amberg|Rotary torque transmitting joint|
    US4033144A|1976-02-18|1977-07-05|Allen Clifford H|Flexible coupling|
    US4203303A|1978-07-28|1980-05-20|The United States Of America As Represented By The United States Department Of Energy|Torque-balanced vibrationless rotary coupling|US4729753A|1985-11-04|1988-03-08|Bell Helicopter Textron Inc.|Constant velocity elastomeric bearing joint|
    AT50842T|1986-05-24|1990-03-15|Desch Kg Heinrich|Elastische wellenkupplung.|
    US5221232A|1989-01-12|1993-06-22|Zero-Max, Inc.|Flexible disc-like coupling element|
    US5163876A|1990-07-30|1992-11-17|Kop-Flex, Inc.|Method of constructing a composite flexible coupling element|
    DE4141520C1|1991-12-16|1993-03-04|Centa-Antriebe Kirschey Gmbh, 5657 Haan, De||
    US5415587A|1993-03-03|1995-05-16|J. L. Behmer Corporation|Flexible coupling|
    KR20080105091A|2006-03-22|2008-12-03|루크 라멜렌 운트 쿠프룽스바우 베타일리궁스 카게|반경방향 변위를 허용하는 토크 전달 장치 및 클러치 디스크|
    US20090020238A1|2007-07-16|2009-01-22|Horatiu Ion Barbulescu|Single Piece Spacer Support|
    NL2003735C2|2009-10-30|2011-05-03|Wilmsen Beheer B V M|Flexibele koppeling en inrichting voorzien van koppeling.|
    EP2557327B1|2011-08-08|2015-10-14|Centa-Antriebe Kirschey GmbH|Kupplungseinheit zur verbindung eines Antriebs mit einem Abtrieb|
    US9091310B2|2012-02-29|2015-07-28|Kavlico Corporation|Anti-backlash coupler|
    WO2018164606A1|2017-03-10|2018-09-13|Акционерное Общество "Авиационные Редуктора И Трансмиссии - Пермские Моторы"|Пластинчатая муфта|
    法律状态:
    1981-05-14| AK| Designated states|Designated state(s): BR JP NO SU US |
    1981-05-14| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): CH DE FR GB LU SE |
    1981-06-27| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1980902111 Country of ref document: EP |
    1981-11-04| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1980902111 Country of ref document: EP |
    1984-07-11| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1980902111 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE2943921||1979-10-31||
    DE19792943921|DE2943921A1|1979-10-31|1979-10-31|Wellenkupplung|
    DE19803007268|DE3007268A1|1980-02-27|1980-02-27|Wellenkupplung|
    DE19803017398|DE3017398A1|1980-05-07|1980-05-07|Wellenkupplung|DE8080902111T| DE3068548D1|1979-10-31|1980-10-29|Shaft coupling|
    BR8008897A| BR8008897A|1979-10-31|1980-10-29|Acoplamento de eixos|
    [返回顶部]